Ein Bericht über „Dein Europarat“ von Luisa Horn
Das “Gewissen Europas” rückt ab November stärker in den Fokus. Was es genau damit auf sich hat und wieso sich Europaenthusiast:innen die nächsten Monate besonders freuen dürfen, erfahrt hier in diesem Artikel!
Heute, am 18. November 2020, übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Sportlich gesehen, gleicht dies einer Staffelstabübergabe Griechenlands nach Deutschland. Nur erfolgt diese vermutlich über ein Telefonat zwischen den beiden Staaten und nicht durch den berühmten Staffelstab, welcher in der Leichtathletik verwendet wird. Schiefgehen wird bei dieser Übergabe wohl eher wenig. Spannend ist es für uns trotzdem, da es noch seltener vorkommt, dass ein Land nicht nur diesen Vorsitz, sondern parallel auch noch die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Diese Chance wollen wir, eine Reihe von Europaenthusiast:innen, nutzen und uns in diesem Blog regelmäßig mit Themen rund um den Europarat beschäftigen.
Dein Europarat? Fragen zum Europarat kurz erklärt
Doch wie funktioniert dieser eigentlich? Und wie unterscheidet er sich von dem Rat der Europäischen Union oder dem Europäischen Rat? Meistens herrscht, gibt man diese Fragen weiter, bei allen Befragten betretenes Schweigen. So richtig sicher sind sich wenige und erklären möchte die Unterschiede erst recht niemand. Auch bei unserer Autorin ließ der persönliche „Aha-Moment“ bis zum dritten Semester auf sich warten. Ganz nach dem Motto: „Besser spät als nie!“. Die gute Nachricht: Ihr könnt bereits nach diesem Text mit eurem Europa-Wissen glänzen und braucht dafür nicht eine gesamte Vorlesung. Klingt gut, oder?! Hier bekommt ihr ganz kompakt alles, was ihr zum Europarat wissen müsst.
Der Europarat wurde am 05. Mai 1949 gegründet. Ihm gehören 47 Staaten an. Als europäische Nachkriegsorganisation mit Sitz in Straßburg sollte er als Plattform fungieren, auf der sich Akteur:innen und Repräsentant:innen Europas austauschen können. Ziel war die Schaffung eines friedlichen und gestärkten Europas unter Achtung der rechtsstaatlichen Grundprinzipien, der Einsatz für Menschenrechte und der Sicherung demokratischer Grundsätze. Diese Ziele werden auch heute noch verfolgt. Oder wie Konrad Adenauer es am 10. Dezember 1951 formulierte: „(…) Wir haben hier das europäische Gewissen!”
Das europäische Gewissen im Fokus: Über Funktionsweise und Verwechslungsgefahren
Organisiert wird die größte und älteste Regierungsorganisation Europas über das Ministerkomitee, vertreten durch die Außenminister:innen, über den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) und über die parlamentarische Versammlung (PACE). Als beratendes Organ, wird der KGRE tätig. Der Europarat kann dabei keine Gesetze erlassen, sondern nur Empfehlungen (z.B bzgl. der Rechte von Kindern im digitalen Umfeld) und Entschließungen aussprechen. Achtung! Jetzt kommt die erste Verwechslungsgefahr: Aufgrund der gleichen Flagge und Hymne könnte man ihn leicht mit der Europäischen Union verwechseln. Dem ist aber nicht so! Der Europarat ist eine eigenständige Organisation und dabei unabhängig von der EU. Dies schließt natürlich eine gemeinsame Zusammenarbeit nicht aus. Beispielsweise findet eine verstärkte Zusammenarbeit in Bereichen zur Bekämpfung des Menschenhandels oder sexuelle Ausbeutung von Kindern und Gewalt gegen Frauen statt.
Zu den größten Errungenschaften des Europarats zählt die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) aus dem Jahr 1950. Diese ermöglicht erstmalig einen völkerrechtlichen, verbindlichen Grundrechtsschutz, der von Jedermann einklagbar ist. Angegliedert an ihn, ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der insbesondere die Einhaltung der EMRK beaufsichtigt. Genauso ist der Europarat, Achtung! Hier kommt die zweite Verwechslungsgefahr, abzugrenzen von dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat) und dem Europäischen Rat. Im Ministerrat kommen die Fachminister:innen der Mitgliedstaaten zusammen. Zu seinen Aufgaben zählt, zusammen mit dem Parlament, unter anderem die Verabschiedung der EU-Rechtsvorschriften, die die Europäische Kommission vorschlägt. Im Europäischen Rat treffen sich dagegen die EU-Staats- und Regierungschef:innen und beratschlagen über die Politik der EU. Also eigentlich alles ganz einfach, sobald ihr den Durchblick habt.
Der deutsche Vorsitz im Europarat
Mit diesem Wissen nun aber nochmal zurück zum Europarat und dem deutschen Vorsitz: Wie bereits oben erwähnt, ist dieser ein ganz besonderer, da Deutschland auch parallel noch die, Achtung! Dritte Verwechslungsgefahr, EU-Ratspräsidentschaft innehat. Während der Zeit des deutschen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union, leiten Vertreter:innen der Bundesregierung die Sitzungen und Tagungen auf fast allen Ebenen. Und auch im Europarat setzt Deutschland nun die Schwerpunkte im Ministerkomitee. Genau diese wollen wir für euch näher beleuchten und journalistisch begleiten. Es wird Artikel zu den unterschiedlichsten Bereichen, wie zum Beispiel der LGBTQ*-Bewegung, Rechtsstaatlichkeit, Korruption oder künstlichen Intelligenz geben. Wenn ihr Lust auf Europa habt, dann schaut also regelmäßig vorbei!
Wir freuen uns auf ereignisreiche sechs Monate und hoffen heute auf eine geglückte Staffelstabübergabe für Europa! Dein Europarat!
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