Das “Gewissen Europas” rückt ab November stärker in den Fokus. Was es genau damit auf sich hat und wieso sich Europaenthusiast:innen die nächsten Monate besonders freuen dürfen, erfahrt hier in diesem Artikel!
Frontex, die Grenzschutzagentur der EU, war an mindestens einem Pushback von Geflüchteten in der Ägäis aktiv beteiligt. Das ist seit November bekannt, doch die Aufklärung… Weiterlesen »Frontex-Pushbacks: Nur noch ein Gericht kann die Menschenrechte an Europas Grenzen retten
Der Blick in die Zukunft zeigt große Herausforderungen für den Europarat: Immer mehr Staaten missachten das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Das Vertrauen in die europäische Institutionen könnte kippen. Warum greift der Europarat nicht konsequent durch?
Russland ist Mitglied im Europarat, aber verletzt immer wieder Menschenrechte. Die Beziehung zu Europa ist an einem Tiefpunkt angelangt. Steht die russische Mitgliedschaft vor dem Aus?
Letztes Jahr schlug der Ministerpräsident Bulgariens die Verabschiedung einer neuen Verfassung vor. Die Venedig Kommission des Europarats veröffentlichte eine ausführliche Stellungnahme zum Verfassungsentwurf. Das bulgarische Parlament hat die neue Verfassung abgelehnt. Wie sieht die Zukunft Bulgariens aus?
Eine Analyse von Lima Fritsche Nach jahrelangen Verhandlungen und viel Kritik vom Europarat kommt das verpflichtende Lobbyregister nun doch. Kritiker:innen sagen: Das ist höchstens ein… Weiterlesen »Ein Schritt ohne Fußabdruck
Hate Speech ist ein fester Bestandteil der digitalen Welt. Die Betroffenen: vor allem Frauen*. Dazu tragen die Algorithmen sozialer Netzwerke maßgeblich bei.
Bisher gibt es keine Spielregeln für Künstliche Intelligenz. Der Europarat hat bereits Richtlinien entworfen. Es fehlt aber bisher an einem europäischen Gesetzesentwurf
Warum die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte so wichtig sind, erzählt uns die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Bärbel Kofler. Welches Potenzial sieht sie in Zukunft für die Europäische Menschenrechtskonvention?